Monat: März 2017

LG Hagen: Kein Nutzungsausfall für Smartphone

Veröffentlicht amAutorSibylle Bierhalter

Defektes Smartphone: Kundin verlangt einen Euro Nutzungsausfall pro Tag

Mit Smartphones lassen sich immer mehr Dinge des täglichen Lebens erledigen – telefonieren, mobil surfen im Internet oder auch fotografieren und Filme drehen. Doch die Vielseitigkeit der High-Tech-Geräte macht diese auch anfälliger für Defekte. Das mussten Samsung und Millionen seiner Kunden am Beispiel des mittlerweile zurückgerufenen Modells Note 7 leidvoll erfahren.
Auch bei anderen Herstellern kann es zu Ausfällen kommen, wie ein vom LG Hagen entschiedener Fall zeigt. Eine Kundin hatte in einem Handyladen ein Smartphone der Marke Sony, Typ Xperia Z2, für 79 Euro gekauft. Leider gab der Touch-Screen schon nach vier Monaten den Geist auf. Weiterlesen…

AG München: Mit Pfefferspray gejagt – Schmerzensgeldanspruch

Veröffentlicht amAutorSibylle Bierhalter

Wird jemand grundlos in die Flucht geschlagen und verletzt dieser sich dabei, liegt ein sogenannter „Herausforderungsfall“ vor, der einen Schmerzensgeldanspruch nach sich ziehen kann.

Tatbestand:

Der Bekl. ist Eigentümer eines mehrgeschossigen Büro- und Geschäftshauses in G. In dem Haus hat der Kl. Räume für seine Firma angemietet. Zwischen dem Kl. und dem Bekl. kam es bereits mehrfach zu Streitigkeiten wegen des Mietverhältnisses. Am 31.3.2013 sprach der bekl. Vermieter gegenüber dem Mieter ein Hausverbot für das gesamte Gebäude aus. Am 8.4.2013 trafen die beiden Männer erneut aufeinander, wobei der bekl. Vermieter Pfefferspray in Richtung des Kl. sprühte. Weiterlesen…

BGH: Voraussetzungen einer für den Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen bindenden Patientenverfügung

Veröffentlicht amAutorSibylle Bierhalter

Der u.a. für Betreuungssachen zuständige XII. Zivilsenat des BGH hat sich erneut mit den Anforderungen befasst, die eine bindende Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen erfüllen muss.

Tatbestand:

Die im Jahr 1940 geborene Betroffene erlitt im Mai 2008 einen Schlaganfall und befindet sich seit einem hypoxisch bedingten Herz-Kreislaufstillstand im Juni 2008 in einem wachkomatösen Zustand. Sie wird seitdem über eine Magensonde künstlich ernährt und mit Flüssigkeit versorgt. Weiterlesen…

BGH: Berufungsgericht kann Glaubhaftigkeit einer Zeugenaussage auch bei zwischenzeitlichem Versterben des Zeugen verneinen

Veröffentlicht amAutorSibylle Bierhalter

Prozessrecht
Zeugenbeweis
Berufungsgericht kann Glaubhaftigkeit einer Zeugenaussage auch bei zwischenzeitlichem Versterben des Zeugen verneinen (mit Anmerkung von Dr. Gregor Gundlach)
ZPO § 529 Abs. 1 Nr. 1; PatG § 117 S. 1
* Das Berufungsgericht ist nicht gehindert, die vom Erstgericht bejahte Glaubhaftigkeit der Bekundungen eines Zeugen zu verneinen, wenn konkrete Anhaltspunkte Zweifel an der Richtigkeit oder Vollständigkeit der entscheidungserheblichen Feststellungen begründen und deshalb eine erneute Feststellung gebieten, der Zeuge jedoch verstorben ist oder seine erneute Vernehmung aus anderen Gründen nicht möglich ist. *
BGH, Urteil vom 16. 8. 2016 (X ZR 96/14, BPatG)

(Die vollständige Entscheidung ist abgedr. in VersR 2017, 378)

Düsseldorfer Vorträge zum Versicherungsrecht 2015 – § 5 a VVG a. F., Compliance, PEICL, Rechtssicherheit, Gleichbehandlung im VAG

Veröffentlicht amAutorSibylle Bierhalter

Der vorliegende Band aus der Reihe „Düsseldorfer Schriften zum Versicherungsrecht“ dokumentiert die Vorträge, die anlässlich des 8. Düsseldorfer Versicherungsrechtstages am 22. und 23. 10. 2015 gehalten wurden.

Die Wissenschaftler und Praktiker referierten über aktuelle versicherungsrechtliche Themen mit Schwerpunkten im Versicherungsvertrags- und Versicherungsaufsichtsrecht. Eingeleitet wird der Tagungsband mit einem Vortrag über das Wirken Heinrich Heines und sein gespaltenes Verhältnis zur Rechtswissenschaft. Weiterlesen…