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Online-Banking wird immer beliebter. Vom heimischen PC aus die Bankgeschäfte erledigen, spart so manchen Gang zur Bank. Dabei muss man aber auch wachsam – und manchmal misstrauisch – bleiben. Sonst kann es zu bösen Überraschungen kommen, wie in einem vom 8. Zivilsenat des OLG Oldenburg entschiedenen Fall. Weiterlesen…
Der 8. Zivilsenat des OLG Hamm hatte sich mit der Zulässigkeit einer Klage eines geschlossenen Immobilienfonds aus V. auf Feststellung einer Schadensersatzpflicht für Schäden infolge einer angeblich von dem beklagten Versicherer aus D. initiierten, maßgeblich gesteuerten und finanzierten Rufmord- und Desinformationskampagne gegen den Immobilienfonds, seinen persönlich haftenden Gesellschafter (Komplementär) und Dritte zu befassen. Weiterlesen…
Auch wenn Käufer und Verkäufer eines Hauses die Gewährleistung ausgeschlossen haben, kann erheblicher Schädlingsbefall in den Balken des Gebäudes einen Mangel darstellen, der zum Rücktritt berechtigt. Dies entschied das OLG Braunschweig Anfang November. Weiterlesen…
Das Recht und damit auch das Versicherungsrecht sind seit geraumer Zeit im Umbruch begriffen. Es ist zunehmend europäisch geprägt. Zugleich spiegelt sich im Recht die zunehmende Ökonomisierung, auch in Gestalt der Digitalisierung wider. Weiterlesen…
Der Beitrag behandelt die Problematik der rechtsgeschäftlichen Vereinbarung einer vom Standard abweichenden ärztlichen Behandlung nach § 630 a Abs. 2 Halbs. 2 BGB sowie die Einwilligung in die tatsächlich durchgeführte Behandlung. Weiterlesen…
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