Wandt/Dreher (Hrsg.), Solvency II in der Rechtsanwendung 2016

Der Band „Solvency II in der Rechtsanwendung 2016“ beschäftigt sich in Teil 1 mit Vergütungsfragen nach VAG und Solvency II. Das Fundament hierzu legen Frank Grund und Stephan Schöps in ihrem Beitrag zu aufsichtsrechtlichen Regelungen für Vergütungssysteme. Im Einzelnen analysieren sie Fragen zum Begriff „spezifische Vereinbarungen“ gem. Art. 275 Abs. 1 c DVO (Solvabilität II), wie die Zulässigkeit einer reinen Fixvergütung für Vorstände, die Freigrenzen, die Abwärtskorrektur und den Begriff „Wesentlicher Teil“ der Zurückbehaltung. Im Anschluss nimmt Dr. Peter Hemeling die Vergütungsfragen nach VAG und Solvency II aus Sicht der Unternehmenspraxis in den Blick.

Prof. Dr. Dieter Krimphove zur neuen MaGo

Mit ihrem Rundschreiben 2/2017 – Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungsunternehmen (MaGo) – hat die BaFin am 25.1.2017, also ca. ein Jahr nach der Aufhebung des Rundschreibens 3/2009 zu den aufsichtsrechtlichen Mindestanforderungen an das Risikomanagement MaRisk (VA), einen neuen Interpretationsleitfaden der Versicherungsaufsicht herausgebracht.

Dr. Maximilian Teichler: Insurance Distribution Directive – ein erster Überblick über die zu erwartenden Änderungen

Bis Ende Februar 2018 muss die Insurance Distribution Directive (IDD) in nationales Recht umgesetzt sein. Erfolgt die Umsetzung nicht oder nicht rechtzeitig, kann es zu Verwerfungen zwischen den nationalen Rechten und dem europäischen Recht kommen – was gerade bei den sehr prinzipiellen Veränderungen durch die IDD zu erheblichen Auslegungsschwierigkeiten führen dürfte. Nicht nur deshalb scheint die Ministerialbürokratie bemüht, die Umsetzung rechtzeitig zu gewährleisten. Das aber hieße wegen der im Herbst 2017 anstehenden Bundestagswahlen eine Umsetzung noch in dieser Legislaturperiode, also bis zum Sommer 2017. Ein so ehrgeiziger Zeitplan ist nur vorstellbar, wenn man „eins zu eins“ umsetzt. Es gibt also eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür, dass die IDD ihren Weg „direkt“ in die entsprechenden Gesetze findet und weder mögliche Verschärfungen durch den nationalen Gesetzgeber noch vielleicht andere, wünschenswerte Anpassungen vorgenommen werden.