Stefan Sawatzki, Rechtsbeobachtung als Aufgabe der Compliance-Funktion unter Solvency II

Mit der Umsetzung der Solvency-II-Richtlinie in das deutsche Aufsichtsrecht haben sich die Anforderungen an die Geschäftsorganisation von Erst- und Rückversicherungsunternehmen durchgreifend verändert. Eine signifikante Neuerung ist, dass die Unternehmen nach § 29 VAG erstmals obligatorisch eine „Funktion zur Überwachung der Einhaltung der Anforderungen (Compliance-Funktion)“ als Teil ihres internen Kontrollsystems einrichten müssen.

Der aktuelle Beitrag von Stefan Sawatzki beschreibt, inwieweit die gesetzliche Aufgabenbeschreibung Rechtsbeobachtung durch die Compliance-Funktion voraussetzt, und zeigt Anhaltspunkte für die praktische Umsetzung in den Unternehmen auf.

(abgedr. in VersR  2016, 1410)

Rezension: Strafrechtliche Rahmenbedingungen der Compliance in Versicherungsunternehmen

Der hier vorgestellte Tagungsband enthält die drei Vorträge, die bei der gleichnamigen Veranstaltung (Strafrechtliche Rahmenbedingungen der Compliance in Versicherungsunternehm) an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf am 4. 9. 2014 gehalten wurden. Die Beiträge wollen die bislang eher am Rand behandelten strafrechtlichen Aspekte der Compliance im Versicherungssektor beleuchten.

Rezension: Compliance in Versicherungsunternehmen

Compliance in Versicherungsunternehmen

Von Jürgen Bürkle (Hrsg.)
(Verlag C. H. Beck, München, 2. Aufl. 2015, XXIV und 605 S., geb., ISBN 978-3-406-65647-3, 139 Euro)
Das von Bürkle herausgegebene Handbuch zur Compliance in Versicherungsunternehmen liegt mittlerweile in 2. Aufl. vor. Damit ist das Werk, das beim Erscheinen seiner 1. Aufl. von 2009 eine Lücke geschlossen hat, auf den Stand vom 1. 7. 2014 gebracht. Dabei bezieht es wesentliche Ausstrahlungswirkungen ein, die von der Solvency-II-Richtlinie bereits vor deren Umsetzung ausgegangen sind. Die nunmehr 18 Autoren beleuchten die Thematik aus ganz unterschiedlichen Perspektiven; darin wird zugleich die Vielschichtigkeit der mit dem Schlagwort „Compliance“ zusammengefassten Themenfelder deutlich. Sie reichen vom Konzernrecht und den Regeln zu internationalen Versicherungsgeschäften über das Rückversicherungs-, Produktgestaltungs-, Kartell- und Vertriebsrecht bis hin zu Datenschutz und Geldwäsche; hinzu kommen die Kerngebiete der Solvency-II-Richtlinie wie Solvabilität, Kapitalanlage und Rechnungslegung oder Risikomanagement und Internes Kontrollsystem. Gerade in Letzterem, das mittlerweile in § 29 VAG geregelt ist, hat die Bedeutung von Compliance in Versicherungsunternehmen ihren sichtbarsten normativen Ausdruck gefunden. In der Compliance-Funktion spiegelt sich die in Art. 40 der Solvency-II-Richtlinie als Grundprinzip formulierte Letztverantwortung der Verwaltungs-, Management- und Aufsichtsorgane des Unternehmens.