Keller/Buttler, Einführung in die betriebliche Altersversorgung

Die Autoren, Markus Keller und Andreas Buttler, widmen sich in ihrem Buch der betrieblichen Altersversorgung. Zwar ist das Betriebsrentenstärkungsgesetz, das letzte „große“ Reformwerk in der betrieblichen Altersversorgung, bereits 2018 in Kraft getreten, allerdings haben Gesetzgeber, Verwaltung und Gerichte keine Pause eingelegt und seither für weitere wichtige Neuerungen gesorgt. Diese werden alle in der „Jubiläumsauflage“ des bAV-Standardwerkes aufgegriffen. Um einige Beispiele zu nennen: Für Versorgungsbezüge gibt es einen neuen Freibetrag in der gesetzlichen Krankenversicherung, für bestimmte Pensionskassen müssen Beiträge zum Pensionssicherungsverein aG geleistet werden, und die Voraussetzungen für die „versicherungsförmige Lösung“ wurden vereinfacht.

BAG: Entgeltumwandlung – Kündigung einer Direktversicherung im bestehenden Arbeitsverhältnis

Der bloße Geldbedarf eines Arbeitnehmers, für den der Arbeitgeber eine Direktversicherung zur Durchführung der betrieblichen Altersversorgung im Wege der Entgeltumwandlung abgeschlossen hat, begründet für sich genommen keinen Anspruch gegen den Arbeitgeber, den Versicherungsvertrag gegenüber der Versicherungsgesellschaft zu kündigen, damit der Arbeitnehmer den Rückkaufswert erhält.