OLG Hamm: Verkehrssicherungspflichten in der Rechtsprechung – Stolperkante und nasse Tanzfläche

Eine Stolperkante vor einem Lebensmittelmarkt und eine nasse Tanzfläche in einer Diskothek – zwei Beispiele für Verkehrssicherungspflichtverletzungen in der Rechtsprechung des 9. Zivilsenats des OLG Hamm.

AG Nürnberg: Keine Haftung der Gerüstbaufirma bei selbstverschuldeter Verletzung des Grundstückseigentümers am Gerüst

Das AG Nürnberg hat entschieden, dass eine Person, die gegen eine Querstange des auf ihrem Grundstück aufgestellten Gerüsts läuft, keinen Schadensersatzanspruch gegenüber der Firma hat, die das Gerüst aufgebaut hat.

Auf dem Grundstück der Kl. hatte die Bekl., eine Gerüstbaufirma, ein Gerüst aufgebaut, damit Sanierungsarbeiten am Anwesen der Kl. durchgeführt werden konnten. Die Kl., die von dem aufgestellten Gerüst wusste, wollte aufgrund eines Telefonanrufs eilig ins Haus gehen und stieß dabei mit dem Kopf gegen eine Gerüstquerstange. Sie erlitt dadurch eine Gehirnerschütterung. Vor dem AG verlangte sie von der Gerüstbaufirma Schmerzensgeld, weil die Querstange nicht besonders markiert bzw. mit Bändern kenntlich gemacht worden war.