Schlagwort: Matthes Egger

Matthes Egger: Die Risikoprüfung des Versicherers im Lichte der umgesetzten Versicherungsvertriebsrichtlinie und der Datenschutz-Grundverordnung

Veröffentlicht amAutorSibylle Bierhalter

Viel diskutiert wurde in letzter Zeit die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/97 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. 1. 2016 über Versicherungsvertrieb („Insurance Distribution Directive“, im Folgenden: IDD). Am 28. 7. 2017 ist das Gesetz zur Umsetzung der IDD im Bundesgesetzblatt verkündet worden und am 23. 2. 2018 in Kraft getreten. Am 25. 5. 2018 ist die DSGVO in Kraft getreten und seither geltendes Recht, Art. 99 Abs. 2 DSGVO. Beide Regelungen haben erhebliche Auswirkungen auf die Datenerhebung auch von Versicherungsunternehmen. Weiterlesen…

Matthes Egger, Die Überprüfung der vorvertraglichen Anzeigepflicht im Rahmen der Leistungsprüfung anlässlich eines Versicherungsfalls – Divergenzen in der Rechtsprechung des IV. Zivilsenats des BGH

Veröffentlicht amAutorSibylle Bierhalter

Am 22. 2. 2017 hat der IV. Zivilsenat des BGH eine seit Langem erhoffte Entscheidung zu einer im Versicherungsrecht sehr bedeutsamen und in Literatur und Rechtsprechung sehr umstrittenen Problematik gefällt. Zu dieser hatten sich nicht nur verschiedenen Oberlandesgerichte oder verschiedene Senate desselben OLG (Köln) unterschiedlich geäußert; vielmehr gab es zwischenzeitlich sogar widersprüchliche Aussagen in der jeweils eigenen Rechtsprechung des 6. Zivilsenats des KG und des 20. Zivilsenats des OLG Hamm, die nicht aufgelöst waren.
Zu begrüßen und richtig ist die durch den BGH nun erfolgte Klarstellung des bislang in Rechtsprechung und Literatur nicht immer beachteten Umstands, dass angesichts des übereinstimmenden Wortlauts und des jeweils identischen Anknüpfungssachverhalts für die Auslegung der §§ 14 und 31 VVG jeweils im Wesentlichen die gleichen Argumente streiten, diese also im Gleichklang zu erfolgen hat. Weiterlesen…