Rezension: Medizinproduktegesetz: MPG, MP-VO Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte

Acht Jahre sind im Leben eines Kommentars eine lange Zeit. Seit der 2. Aufl. sind sie inzwischen ins Land gegangen. Vor dem Hintergrund der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte und der Verordnung (EU) 2017/746 über In-vitro-Diagnostika dürfte der Nutzer gespannt sein, wie die Autoren auf diese neue Herausforderung der Rechtslage reagieren würden. Beide Verordnungen sind 2017 zwar in Kraft getreten.

BGH: Entscheidung in Sachen Silikonbrustimplantate

Die Kl. ließ sich am 1.12.2008 in Deutschland Silikonbrustimplantate einsetzen, die von einem in Frankreich ansässigen Unternehmen, das zwischenzeitlich in Insolvenz gefallen ist, hergestellt worden waren. 2010 stellte die zuständige französische Behörde fest, dass bei der Herstellung der Brustimplantate entgegen dem Qualitätsstandard minderwertiges Industriesilikon verwendet wurde. Auf ärztlichen Ratschlag ließ sich die Kl. daraufhin 2012 ihre Implantate entfernen. Sie begehrt deshalb von der Bekl. ein Schmerzensgeld nicht unter 40.000 Euro und die Feststellung der Ersatzpflicht für künftig entstehende materielle Schäden.