Schlagwort: PRIIP-Verordnung

Dr. Winfried-Thomas Schneider, Beipackzettel mit Nebenwirkungen: Rechtliche Probleme der PRIIP-Verordnung

Veröffentlicht amAutorSibylle Bierhalter

In Kürze ist es soweit: Am 1. 1. 2018 soll die Verordnung über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIIP-Verordnung) in Kraft treten, ein Jahr später als ursprünglich geplant. Unstimmigkeiten über die Ausgestaltung der technischen Regulierungsstandards hatten dazu geführt, dass das Europäische Parlament den Entwurf einer delegierten Verordnung im September 2016 „durchfallen“ ließ. Das Fehlen verbindlicher Ausführungsvorschriften hätte indes erhebliche Unsicherheiten bei der Handhabung einzelner Regelungen zur Folge gehabt. Die Ende vergangenen Jahres angeordnete Verschiebung des Inkrafttretens der gesamten Verordnung war deshalb notwendige Konsequenz der Verzögerungen im parlamentarischen Prozess. Weiterlesen…

EU-Kommission veröffentlicht technische Regulierungsstandards (RTS)

Veröffentlicht amAutorSibylle Bierhalter

Am 12.4.2017 wurden die technischen Regulierungsstandards (RTS) zu PRIIP als delegierte Verordnung im Amtsblatt der EU veröffentlicht (ABlEU L 100/1 vom 12.4.2017). Die RTS sind wie die PRIIP-Verordnung ab dem 1.1.2018 anzuwenden. Weiterlesen…

Baroch Castellví zum Anwendungsbereich der PRIIP-Verordnung auf Produkte von Lebensversicherern – was ist ein Versicherungsanlageprodukt?

Veröffentlicht amAutorSibylle Bierhalter

Die Verordnung (EU) 1286/2014 (Verordnung über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte [PRIIP-Verordnung]) erlegt auch Versicherungsunternehmen für deren Verträge detaillierte Informationspflichten in Form eines Basisinformationsblatts (Key Information Document) auf. Verstöße können mit empfindlichen Sanktionen belegt werden. So können Geldbußen bis zu 5 Mio. Euro oder 3 % des Umsatzes des Versicherungsunternehmens verhängt werden. Die Mitgliedstaaten können sie sogar noch erhöhen (Art. 24 Abs. 3 PRIIP-Verordnung). Als europäische Regulierung folgt die PRIIP-Verordnung dem Grundsatz „one size fits all“; d. h., unterschiedliche Produktkategorien und -ausprägungen unterschiedlicher nationaler Märkte werden denselben Regeln unterworfen. Weiterlesen…