Schlagwort: Selbstständiges Beweisverfahren

Michael Graf, Zur Zulässigkeit des selbstständigen Beweisverfahrens im Personenversicherungsrecht

Veröffentlicht amAutorSibylle Bierhalter

In den letzten Jahren häufen sich obergerichtliche Entscheidungen und Beiträge zur Zulässigkeit von selbstständigen Beweisverfahren. Die Entscheidungen geben Anlass, die Anwendung des selbstständigen Beweisverfahrens im Personenversicherungsrecht in einem neuen Licht zu prüfen. Der Beitrag zeigt die bisherige Entwicklung zum selbstständigen Beweisverfahren im Krankenversicherungsrecht, im Recht der Unfallversicherung und im Recht der Berufsunfähigkeitsversicherung auf. Weiterlesen…

Michael Graf und Amelie von Schoenaich, Praxisfragen zur Rechtsschutzversicherung bei Durchführung selbstständiger Beweisverfahren in Arzthaftungssachen

Veröffentlicht amAutorSibylle Bierhalter

Die Autoren setzen sich in ihrem aktuellen Aufsatz mit dem dem Urteil des OLG München vom 30.6.2017 (25 U 4236/16 – VersR 2017, 1516) auseinander. In diesem wurde über einige praxisrelevante Fragen für den Rechtsschutzversicherungsprozess entschieden, welche Michael Graf und Amelie von Schoenaich im Einzelnen näher darstellen. Weiterlesen…

Michael Graf und Dominique Werner, Das selbstständige Beweisverfahren im Arzthaftungsrecht: Ein immer noch umstrittener Streitvermeider?

Veröffentlicht amAutorSibylle Bierhalter

In einem aktuellen Aufsatz in der Zeitschrift Versicherungsrecht führen die Autoren Michael Graf und Dominique Werner aus, dass die Entwicklung der Rechtsprechung der letzten Jahre zum selbstständigen Beweisverfahren für eine uneingeschränkte Zulässigkeit des selbstständigen Beweisverfahrens im Arzthaftungsrecht spricht. Mithin können bei entsprechend schlüssigem und konkretem Tatsachenvortrag (§ 487 Nr. 2 ZPO) sowohl der Behandlungs- als auch der Aufklärungsfehler Gegenstand des Beweisverfahrens sein. Weiterlesen…

OLG Hamburg: Sachverständigengutachten über Inhalt und Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht

Veröffentlicht amAutorSibylle Bierhalter

Prozessrecht
Selbstständiges Beweisverfahren
Sachverständigengutachten über Inhalt und Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht
ZPO § 485
1. An den medizinischen Sachverständigen können im selbstständigen Beweisverfahren auch Fragen zur Begutachtung gegeben werden, die den Inhalt und Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht betreffen. Weiterlesen…