Dr. Bernd Thode, Unwirksame Widerspruchsbelehrung bei Lebensversicherungen durch Ablenkung des Versicherungsnehmers, Verwirkung des Widerspruchs und Stufenklage gem. § 254 ZPO

In seinem aktuellen Beitrag behandelt Dr. Bernd Thode das bisher nicht bzw. kaum erörterte Thema der „Ablenkung durch eine nicht korrekte Widerspruchsbelehrung“ im Zusammenhang mit der „Notwendigkeit eines Korrekturhinweises“ und die umstrittenen Themen der „Verwirkung“ und des „Zugangsnachweises“ für die Versicherungsunterlagen einschließlich der Widerspruchsbelehrung.

(Der vollständige Aufsatz ist abgedruckt in VersR 2020, 1277)

OLG Düsseldorf: Ausschluss des Bereicherungsanspruchs des VN nach Widerspruch gem. § 5 a VVG a. F. trotz fehlerhafter Widerspruchsbelehrung

Versicherungsvertragsrecht
Lebensversicherung
Ausschluss des Bereicherungsanspruchs des VN nach Widerspruch gem. § 5 a VVG a. F. trotz fehlerhafter Widerspruchsbelehrung
VVG a. F. § 5 a; BGB § 242
* 1. Auch bei nicht ordnungsgemäßer Belehrung über ein Widerspruchsrecht gem. § 5 a VVG a. F. können besonders gravierende Umstände im Einzelfall einen Bereicherungsanspruch des VN gem. § 242 BGB wegen widersprüchlichen Verhaltens des VN ausschließen. *