Rezension: Straub, Grenzen der Leistungspflicht des privaten Krankenversicherers

Unter der Überschrift „Grenzen der Leistungspflicht des privaten Krankenversicherers – Versicherungsfall, Übermaßbehandlung und Übermaßvergütung“ hat Marcel Straub in der bekannten Frankfurter Reihe eine bemerkenswerte Dissertation veröffentlicht, die sowohl für den Praktiker als auch für die juristische Meinungsbildung von besonderer Relevanz ist. Die Dissertation ist im Jahr 2018 erschienen und umfasst 333 S. im DIN-A5-Format.

Prof. Dr. Bernhard Hohlbein: Das Änderungsrisiko – Rück- und Ausblick auf eine haftpflichtrechtliche Zeitmessung

Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen denken beim Thema Änderungsrisiko zunächst an Katastrophen-, Irrtums- und Schwankungsrisiken. Zunehmend spielt aber auch das Monitoring des Rechtsänderungsrisikos, heute eine Compliance-Funktion, eine Rolle (Art. 46 Abs. 2 S. 2 Solva-II-Richtlinie). In dem Beitrag soll es daher um haftpflichtrechtliche Entwicklungen gehen. Prozessuale und materiellrechtliche Entwicklungen sowie eine sich ändernde öffentliche Wahrnehmung können einen Trend erkennen lassen, der einen – sicher anfechtbaren – thesenartigen Ausblick rechtfertigen mag.

(Der vollständige Beitrag ist abgedr. in VersR 2019, 845)

Dr. Raimond Emde: Bestandsübertragungsverträge mit Versicherungsvermittlern

Versicherungsvermittlern werden von Versicherern anlässlich des Abschlusses eines Versicherungsvermittlungsvertrags oder während dessen Laufzeit häufig Bestände mit Versicherungsverträgen zur Betreuung übergeben. Oft werden Bestände übertragen, die zuvor von einem anderen, ausgeschiedenen Versicherungsvermittler betreut wurden. Bei dem dieser Übergabe zugrunde liegenden Bestandsübertragungsvertrag handelt es sich um einen Vertrag sui generis, der seit Jahrzehnten üblich ist. Er besitzt Elemente verschiedener Vertragstypen und weist Ähnlichkeiten mit dem Bestandsübertragungsvertrag unter Versicherern i.S.d. § 13 VAG auf, gerade im Hinblick auf die erforderliche Konkretisierung der zu übertragenden Verträge (Bestimmtheitserfordernis). Der Unterschied liegt darin begründet, dass der Übertragungsvertrag nach § 13 VAG Verträge übergehen lässt, während der hier besprochene Vertrag Verträge zur Bearbeitung (an den Mittler) zuweist. Eigentlich wäre daher der Terminus „Bestandszuweisungsvertrag“ treffender. Im Folgenden bleibt es gleichwohl bei der überkommenen Apostrophierung als „Bestandsübertragungsvertrag“.