Rezension: Recht des Seeverkehrs – Flaggenrechtsgesetz – Seeaufgabengesetz – Schiffssicherheitsgesetz – Seelotsgesetz – Seesicherheits-Untersuchungsgesetz

1. Peter Ehlers hat dieser Tage seine Kommentierung und Textsammlung zum „Recht des Seeverkehrs“ vorgelegt. Das im Nomos-Verlag erschienene Werk umfasst außerhalb des seerechtlichen Teils des HGB die wichtigsten schifffahrtsrechtlichen Gesetze und Verordnungen der Bundesrepublik. Kommentiert werden das Flaggenrechtsgesetz (FlaggenRG), das Seeaufgabengesetz (SeeAufgG), das Schiffssicherheitsgesetz (SchSG), das Seelotsgesetz (SeeLG) sowie das Seesicherheits-Untersuchungs-Gesetz (SUG). Diese Gesetze werden systematisch ausgelegt und erläutert. Im Anhang werden die vollständigen Texte der Flaggenrechtsverordnung, der Schiffssicherheitsverordnung, der Allgemeinen Lotsverordnung sowie der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung und der Kollisionsverhütungsregelegungen abgedruckt.

Rezension: Die zivilrechtliche Haftung für Schiedsrichterentscheidungen im deutschen Profifußball und die Pflicht zur Einführung technischer Hilfsmittel

Die von Redell im Jahr 2015 vorgelegte und von Heinz-Peter Mansel betreute Dissertation widmet sich der theoretisch wie praktisch bedeutsamen Frage, inwieweit Schiedsrichter oder Verbände für fehlerhafte Entscheidungen von Schiedsrichtern haftbar sind. Dabei unterscheidet der Autor zwischen der vorsätzlichen Spielmanipulation, der unrichtigen Tatsachen- und der falschen Regelentscheidung. Redell gelangt zu dem Ergebnis, dass der Schiedsrichter zwar stets eine objektive Pflichtverletzung begeht, aufgrund des vom Autor als wirksam angenommenen Haftungsausschlusses in Regel 5 der FIFA-Spielregeln aber nur gegenüber dem Verband und den Spielern selbst bei vorsätzlicher Manipulation zum Schadensersatz verpflichtet ist. Im Verhältnis zu den übrigen Beteiligten schließt der Verfasser die Haftung bereits deshalb aus, weil ein Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter dort nicht gegeben sein soll.

Rezension: Die Hausratversicherung – Eine Erläuterung anhand praktischer Fälle

Der Verlag Versicherungswirtschaft hat eine neue Reihe von Kommentierungen unter dem Namen „Grundlagen und Praxis“ herausgegeben, in der Praktiker für Praktiker schreiben und die wesentlichen Grundzüge der besprochenen Thematik darlegen und an Beispielen erörtern. In der Einführung heißt es denn auch, Ziel der Reihe sei, „die wichtigsten Sparten und viele weitere Themen … einfach und verständlich“ zu erläutern. Es gehe ausschließlich um „relevantes Basiswissen“, deren Vermittlung durch einen „hohen Visualisierungsgrad und großen Praxisbezug im Interesse einer effektiven Wissensvermittlung“ erreicht werden soll. Im Vorwort sprechen die Autoren den Leser unmittelbar an und vermuten, dass dieser sich zielgerichtet in das besprochene Thema „Hausratversicherung“ einarbeiten wolle und „dabei keine klassischen Lehrbücher“ bevorzuge. Dann sei dieser Leser „hier genau richtig“.

Rezension: Aufsichtsrechtliche Anforderungen an die Geschäftsleiter und Aufsichtsräte von Versicherungsunternehmen

Bei der hier besprochenen Arbeit von Hersch aus dem Jahr 2014 handelt es sich um eine Dissertation des Fachbereichs Recht der Universität Trier, die von Prof. Dr. Peter Reiff betreut wurde. Rechtsprechung und Literatur sind nach dem Vorwort des Autors bis Ende Juli 2014 berücksichtigt.
Nach einer kurzen Einführung beginnt die Arbeit des Autors mit eine kompakten Darstellung grundlegender versicherungsaufsichtsrechtlicher Begrifflichkeiten und Zusammenhänge, die als Basis für die nachfolgenden Ausführungen des Autors dient und zusätzlich eine kurze verfassungsrechtliche Betrachtung einschließt.
Anschließend behandelt Hersch die relevanten Eingriffsbefugnisse der Versicherungsaufsichtsbehörde gegenüber Geschäftsleitern und Aufsichtsräten im Kontext ihrer Qualifikationsanforderungen. Der Autor bietet einen fundierten Überblick über die einschlägigen Eingriffsinstrumente der Behörde und ordnet die Tätigkeitsuntersagung zutreffend als den gegenüber dem Abberufungsverlangen gewichtigeren Eingriff ein, der zudem nur zeitlich begrenzt ausgesprochen werden kann.

Rezension: Die kartellrechtliche Zulässigkeit von Musterversicherungsbedingungen

Das Werk „Die kartellrechtliche Zulässigkeit von Musterversicherungsbedingungen“ greift ein Spezialthema auf, das zu den Evergreens des Versicherungskartellrechts gehört. Jahrelang hat die Erarbeitung und Bekanntgabe von Musterversicherungsbedingungen von einer ausdrücklichen Freistellung vom Kartellverbot durch eine europäische – und auch im deutschen Recht geltende – Gruppenfreistellungsverordnung profitiert.