Ausgewählte neuere Rechtsprechung in der gewerblichen und industriellen Versicherung 2023/2024

von Dr. Christian Schneider und Dr. Thomas Fausten

Im Folgenden werden für den Bereich der gewerblichen und industriellen Versicherung die für die Praxis bedeutsamen höchstrichterlichen und obergerichtlichen Entscheidungen aus dem Berichtszeitraum Juli 2023 bis Juli 2024 vorgestellt und erläutert. Beachtung finden ferner Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes, des österreichischen OGH sowie Judikate aus anderen europäischen Ländern, soweit diese für das lokale Risikoumfeld eine Relevanz entfalten. 

Die Palette der vorgestellten Entscheidungen ist recht breit gefächert, wobei im Vergleich zum vorangegangenen Berichtszeitraum die Zahl der Judikate mit Bezügen zu Covid-19-getriggerten Betriebsschließungsversicherungen naturgemäß abnahm. Im Bereich der Diesel-Klagen ergab sich nach einem Grundsatzurteil des EuGH eine Richtungsänderung in der Rechtsprechung des BGH in Hinblick auf mit sog. Thermofenstern ausgerüstete Kraftfahrzeuge. Als bedeutsam erweisen sich ferner ein Urteil des OLG Köln zur D&O-Versicherung, eines des LG Tübingen zur Cyber-Versicherung sowie ein Judikat des OGH, der sich zur Serienschadenproblematik in der Berufshaftpflichtversicherung äußerte.

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VersR REPORT: Ausgewählte Rechtsprechung zur Kraftfahrtversicherung

Dr. Florian Dallwig

Im Folgenden sollen aus der umfangreichen Rechtsprechung zur Kraftfahrtversicherung aus dem Berichtszeitraum November 2022 bis November 2023 die wesentlichen, für die Praxis bedeutsamen höchstrichterlichen und obergerichtlichen Entscheidung dargestellt werden. Ein Schwerpunkt der veröffentlichten Entscheidungen lag auf Rechtsfragen aus der Kaskoversicherung.

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Nachruf: Prof. Dr. Gerald Spindler

Gerald Spindler ist am 11. September 2023 verstorben. Sein plötzlicher Tod erschüttert alle zutiefst, die ihm verbunden waren und ihn in seiner jugendlich gebliebenen Tatkraft kannten und schätzten. Die zahlreichen Traueranzeigen in Tages- und Fachzeitschriften zeigen beeindruckend, wie groß der Kreis seiner akademischen Freunde, Weggefährten und Schüler war.

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Nachruf: Erinnerung an Hermann Lemcke

Hermann Lemcke ist gestorben – diese Nachricht hat uns, wie auch viele seiner meist langjährigen Wegbegleiter, betroffen und traurig gemacht.

Mit Hermann Lemcke hat uns ein, bei allen an der Schadenregulierung beteiligten Personenkreisen, also Richtern, Rechtsanwälten und Mitarbeitern von Versicherern bzw. SVT, anerkannter und geschätzter Kollege verlassen. Es zeichnete ihn besonders aus, auch den eine andere Meinung Vertretenden stets mit Achtung und Respekt vor deren Sicht zu begegnen. Wir alle haben mit ihm einen warmherzigen und verständnisvollen Kollegen und Menschen verloren.

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VersR REPORT: Ausgewählte Rechtsprechung zum Haftungs- und Schadensrecht

Von Prof. Dr. Oliver Brand und Lothar Jaeger

I. Einführung

Die im Berichtszeitraum Sommer 2022 bis Sommer 2023 ergangene Rechtsprechung auf dem Gebiet des Haftungs- und Schadensrechts ist zu umfangreich, um in einem gedrängten Beitrag auch nur einen Überblick, geschweige denn eine kritische Würdigung, geben zu können. Nachfolgend sollen daher lediglich schlaglichthaft Felder des Haftungs- und Schadensrechts beleuchtet werden, zu denen besonders viele Entscheidungen ergangen sind (II. Dieselfälle und VI. Mitverschulden), auf denen es zu wichtigen Änderungen der höchstrichterlichen Rechtsprechung gekommen ist (III. Schockschäden), oder zu denen noch Grundlagenfragen zu klären waren (IV. Hinterbliebenengeld). Beobachtungen zu interessanten oder wichtigen Einzelentscheidungen runden den Beitrag ab.

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