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Das LG Koblenz hat sich im vorliegenden Fall als Berufungsgericht mit der Frage beschäftigt, ob ein 81-jähriger Passagier, der für vier Tage ein Kreuzfahrtschiff zur Behandlung einer Lungenerkrankung verlassen hat, zu Recht nicht wieder an Bord gelassen wurde. Weiterlesen…
Der europäische Gesetzgeber hat im Jahr 2015 eine neue Pauschalreiserichtlinie erlassen. Diese musste bis zum 1.1.2018 in nationales Recht umgesetzt werden, damit die Regelungen am 1.7.2018 in Kraft treten konnten. Der deutsche Gesetzgeber hat die Richtlinie durch das Dritte Gesetz zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften vom 17.7.2017 in das deutsche Recht umgesetzt. Die maßgeblichen Vorschriften befinden sich insbesondere in den §§ 651 a–651 y BGB n.F. und ersetzen die bisherigen §§ 651 a–651 m BGB a.F. Aus 13 Vorschriften wurden 25 und auch die einzelnen Vorschriften sind zum Teil deutlich umfangreicher als die bisherigen Regelungen. Weiterlesen…
Die Kl. verlangen von dem bekl. Reiseveranstalter Erstattung des Reisepreises nach erklärtem Rücktritt.
Die Kl. buchten bei der Bekl. für den Zeitraum vom 30.8. bis 13.9. 2015 eine China-Rundreise. Nach dem Reiseverlauf waren für die dreitägige Dauer des Aufenthalts in Peking verschiedene Besichtigungen vorgesehen. Eine Woche vor der geplanten Abreise teilte die Bekl. den Kl. per E-Mail mit, dass aufgrund einer Militärparade im September 2015 die Verbotene Stadt und der Platz des Himmlischen Friedens in Peking nicht besichtigt werden könnten. Stattdessen wurde ein Besuch des Yonghe-Tempels angeboten. Die Kl. erklärten daraufhin den Rücktritt vom Reisevertrag. Sie haben die Rückzahlung des Reisepreises in Höhe von 3298 €, Ersatz nutzloser Aufwendungen für Impfungen und Visa und die Erstattung vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten geltend gemacht. Weiterlesen…
Auf die Beförderung mit einem Autoreisezug ist in der Regel Reiserecht nicht anwendbar, sodass bei einer Verspätung grundsätzlich nicht Schadensersatz für vertane Urlaubszeit oder eine Minderung des Reisepreises verlangt werden kann. Weiterlesen…
Haftungsrecht
Reisevertrag
Kein Verschulden des Reisenden an Nichtanzeige des Mangels bei unzureichendem Hinweis auf die Anzeigeobliegenheit
BGB §§ 651 c, 651 d; BGB-InfoV § 6 Abs. 2 Nr. 7, Abs. 4 S. 1
* Hat der Reiseveranstalter den Reisenden nicht ordnungsgemäß auf seine Obliegenheit hingewiesen, ihm einen Reisemangel anzuzeigen, wird vermutet, dass der Reisende die Mangelanzeige nicht schuldhaft versäumt hat (Fortführung von BGH vom 12. 6. 2007 – X ZR 87/06 – NJW 2007, 2549). *
BGH, Urteil vom 21. 2. 2017 (X ZR 49/16, LG Düsseldorf)
(Die vollständige Entscheidung ist abgedr. in VersR 2017, 696)
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