Schreiber, Solvency II – Grundlagen und Praxis

Der Band ermöglicht einen kompakten Einstieg in die neuen Regelungen der Beaufsichtigung von Versicherungsunternehmen, die ab dem 1.1.2016 in Deutschland und der gesamten EU gelten und als Solvency II bezeichnet werden.
Solvency II hat großen Einfluss auf die Steuerung der Versicherungsunternehmen in der Zukunft. Darstellungen des Themas sind oft nicht weniger komplex als das Thema selbst oder verlieren sich in Details. Das hat zur Folge, dass zwar viele die Grundprinzipien verstehen wollen, sich an die anspruchsvolle Thematik jedoch nicht richtig herantrauen. Dabei ist ein Grundverständnis von Solvency II bald genauso wichtig wie z. B. die Kenntnis der Schaden-Kosten-Quote in der Sachversicherung. Weiterlesen…

Dr. Rüdiger Werner, Die Verjährungsverlängerung und ihre Auswirkungen auf die D&O-Versicherung

Die Prüfung von Organhaftungsansprüchen nach § 93 Abs. 2 AktG ist zeitaufwendig, sodass häufig ein Anspruchsverlust durch Verjährung nach § 93 Abs. 6 AktG droht. Es stellt sich daher die Frage, unter welchen Bedingungen eine Verjährung durch vertragliche Vereinbarungen in Gestalt einer Verjährungsverlängerung oder eines einseitigen Verjährungsverzichts bzw. sonstiger Maßnahmen verhindert werden kann. Bereits die Vereinbarkeit entsprechender Regelungen mit dem Aktienrecht ist fraglich. Weiterlesen…

BSG: Durchführung des Finanzausgleichs zwischen den Krankenkassen ist rechtmäßig

Das BSG hat am 25. Oktober 2016 die rechtmäßige Durchführung des Risikostrukturausgleichs durch das Bundesversicherungsamt bestätigt. Es hat entschieden, dass eine gesetzliche  Neuregelung zur Berechnung der Zuweisungen für Versicherte, die überwiegend im Ausland leben, vom Bundesversicherungsamt im Jahresausgleich für das Jahr 2013 zu berücksichtigen war.

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Rezension: Strafrechtliche Rahmenbedingungen der Compliance in Versicherungsunternehmen

Der hier vorgestellte Tagungsband enthält die drei Vorträge, die bei der gleichnamigen Veranstaltung (Strafrechtliche Rahmenbedingungen der Compliance in Versicherungsunternehm) an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf am 4. 9. 2014 gehalten wurden. Die Beiträge wollen die bislang eher am Rand behandelten strafrechtlichen Aspekte der Compliance im Versicherungssektor beleuchten. Weiterlesen…

Michael Jakobs und Alexander Franz: Können W&I-Versicherungen das M&A-Geschäft beleben?

Im Rahmen von Unternehmensfusionen und -übernahmen (Mergers-and-Acquisitions-[M&A-]Transaktionen) wird das gesetzliche Gewährleistungssystem häufig abbedungen und werden Umfang und Ausgestaltung von Garantien (sogenannte Warranties) und Freistellungen (sogenannte Indemnities) der Disposition der Vertragsparteien unterstellt. Dieses individuelle Gewährleistungsregime ist regelmäßig emotional umkämpfter Kern der Vertragsverhandlungen. Während der Haftungsschuldner (zumeist der Verkäufer) stets bestrebt sein wird, Gewährleistungen in einem möglichst geringen Umfang für einen möglichst kurzen Zeitraum zu gewähren, hat ein Investor vor allem aufgrund der bestehenden Informationsasymmetrie gegenläufige Interessen. Häufig kommt erschwerend hinzu, dass einerseits selbst umfangreiche Garantien und Freistellungen dem Sicherungsinteresse eines Investors nicht gerecht werden und andererseits das mit einer potenziellen Gewährleistungshaftung verbundene finanzielle Risiko für den Haftungsschuldner untragbar ist. In diesem Spannungsfeld kann es durchaus zu einem Stillstand der Verhandlungen und schlimmstenfalls zu einem Scheitern der Transaktion kommen.

Eine denkbare Lösung in derart verfahrenen Situationen kann die sogenannte Warranties-and-Indemnities-(W&I-)Versicherung sein. Diese Versicherung stammt aus dem anglo-amerikanischen Markt, hat sich dort bereits seit nahezu zwei Jahrzehnten in der Transaktionslandschaft etabliert und wird inzwischen auch vermehrt in Kontinentaleuropa, u. a. auch in Deutschland, angeboten. Über die W&I-Versicherung werden primär Risiken im Zusammenhang mit den vertraglichen Garantie- bzw. Freistellungserklärungen von den Parteien auf den jeweiligen Versicherer verlagert. Es ist zwischen veräußererseitigen und erwerberseitigen Versicherungspolicen zu unterscheiden – je nachdem, in wessen (primären) Interesse eine solche Versicherung abgeschlossen wird.

Wie sich die bestehenden W&I-Versicherungsmodelle in die im Rahmen einer M&A-Transaktion vorzunehmende Risikoverteilung einfügen und ob das Angebot an bestehenden Policen geeignet ist, schwierige Verhandlungssituationen zu überwinden und dadurch das M&A-Geschäft zu beleben, ist Gegenstand des Beitrags von Jakobs und Franz.

(abgedr. in VersR 2014, 659)