Dr. Winfried-Thomas Schneider, Beipackzettel mit Nebenwirkungen: Rechtliche Probleme der PRIIP-Verordnung

In Kürze ist es soweit: Am 1. 1. 2018 soll die Verordnung über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIIP-Verordnung) in Kraft treten, ein Jahr später als ursprünglich geplant. Unstimmigkeiten über die Ausgestaltung der technischen Regulierungsstandards hatten dazu geführt, dass das Europäische Parlament den Entwurf einer delegierten Verordnung im September 2016 „durchfallen“ ließ. Das Fehlen verbindlicher Ausführungsvorschriften hätte indes erhebliche Unsicherheiten bei der Handhabung einzelner Regelungen zur Folge gehabt. Die Ende vergangenen Jahres angeordnete Verschiebung des Inkrafttretens der gesamten Verordnung war deshalb notwendige Konsequenz der Verzögerungen im parlamentarischen Prozess. Weiterlesen…