Der Band „Solvency II in der Rechtsanwendung 2016“ beschäftigt sich in Teil 1 mit Vergütungsfragen nach VAG und Solvency II. Das Fundament hierzu legen Frank Grund und Stephan Schöps in ihrem Beitrag zu aufsichtsrechtlichen Regelungen für Vergütungssysteme. Im Einzelnen analysieren sie Fragen zum Begriff „spezifische Vereinbarungen“ gem. Art. 275 Abs. 1 c DVO (Solvabilität II), wie die Zulässigkeit einer reinen Fixvergütung für Vorstände, die Freigrenzen, die Abwärtskorrektur und den Begriff „Wesentlicher Teil“ der Zurückbehaltung. Im Anschluss nimmt Dr. Peter Hemeling die Vergütungsfragen nach VAG und Solvency II aus Sicht der Unternehmenspraxis in den Blick. Er geht insbesondere der Frage nach, ob die Vergütungsregelung des Art. 275 DVO (Solvabilität II) einen Anpassungsbedarf bei der Vergütung nach sich zieht. Prof. Dr. Meinrad Dreher und Tobias Gerigk widmen sich den Vergütungsanforderungen nach VAG und Solvency II hinsichtlich der Zulässigkeit von Vergütungsregelungen nach Art. 275 DVO (Solvabilität II) und hinsichtlich des Zusammenspiels mit der Neufassung der VersVergV.
Teil 2 des Bandes behandelt die Aufsicht über Versicherungsunternehmen in besonderen Finanzsituationen. Dr. David Sehrbrock setzt sich mit den Rechtsfolgen der Aufsichtsleiter auseinander und analysiert die Pflichten und Eingriffsbefugnisse gem. §§ 132–137 VAG. Er stellt die sich daraus ergebenden vier Kontrollebenen der Aufsicht vor und erläutert deren Verhältnis und Konsequenzen. Daran anschließend präsentiert Dr. Martin Schaaf verschiedene Sanierungsmaßnahmen vor dem Hintergrund verschärfter Sanierungsfristen. Er erörtert zudem die Veröffentlichungspflichten und die Rechtslage kleiner Versicherungsunternehmen und Pensionskassen.
Das Buch richtet sich an Entscheidungsträger der Versicherungswirtschaft und der Versicherungsaufsicht sowie an alle mit Versicherungsaufsichtsrecht und dem Recht der Lebensversicherung befassten juristischen Berufsträger und Rechtswissenschaftler.
Solvency II in der Rechtsanwendung 2016
Vergütungsfragen nach VAG und Solvency II – Aufsicht über Versicherungsunternehmen in besonderen Finanzsituationen
Von Manfred Wandt und Meinrad Dreher (Hrsg.)
(VVW GmbH, Karlsruhe 2017, 160 S., kart., DIN A5, ISBN 978-3-89952-971-5, 39,99 Euro; Bd. 34 der Frankfurter Reihe – Versicherungswissenschaften an der Universität Frankfurt/M.)
