Autor: Sibylle Bierhalter

Stefan Möhlenkamp, Regressansprüche der Sozialversicherungsträger

Veröffentlicht amAutorSibylle Bierhalter

Praxishandbuch für die Regulierung

Neben den Voraussetzungen der Regressansprüche der Sozialversicherungsträger (§§ 116, 119 SGB X, §§ 110, 111 SGB VII etc.) erörtert der Autor, unter Berücksichtigung der Rechtsprechung, praxisrelevante Rechtsfragen, Konkurrenzen zu andern Übergangsnormen sowie sozial- und verjährungsrechtliche Fragen. Ausführungen zu den Haftungsprivilegien (§§ 104 ff. SGB VII) sowie zum Teilungsabkommen runden das Buch ab. Der Aufbau ist praxisorientiert: Zusammenhänge und Fragen werden diskutiert, wo sie inhaltlich hingehören, um einen schnellen und lösungsorientierten Zugriff zu ermöglichen.

Das Buch richtet sich an Juristen wie insb. Sachbearbeiter bei Versicherungen und Sozialversicherungsträgern sowie Anwälte.

(Verlag Versicherungswirtschaft, 2021, 144 S., ISBN 978-3-96329-361-0, 39 Euro)

KG: „Big Maple Leaf“: Berufung wegen der aus dem Bode-Museum gestohlenen Goldmünze teilweise erfolgreich

Veröffentlicht amAutorSibylle Bierhalter

Im Zivilrechtsstreit wegen der im März 2017 aus dem Bode-Museum in Berlin gestohlenen Goldmünze „Big Maple Leaf“ hat der 6. Zivilsenat des Kammergerichts in der zweiten Instanz als Berufungsgericht das klageabweisende Urteil der Zivilkammer 4 des LG Berlin v. 17.3.2020 (4 O 63/19, VersR 2020, 982) – dahin geändert, dass dem Kl. von den eingeklagten 3,36 Mio. Euro ein Anspruch auf Zahlung von 1,26 Mio. Euro gegen die bekl. Versicherungsgesellschaft zustehe. Wegen des darüber hinaus geforderten Betrags hatte die Klage des Eigentümers dagegen auch in der zweiten Instanz keinen Erfolg. Weiterlesen…

Thomas Behrens, Naturgefahrenversicherung

Veröffentlicht amAutorSibylle Bierhalter

Sturm, Hagel, weitere Elementargefahren – Kommentar

Durch die Klimaveränderung und damit verbunden mögliche extreme Wetterereignisse wächst die Bedeutung der Naturgefahren im Versicherungsschutzpaket privater, gewerblicher und industrieller Kunden. Fundierte Kenntnisse zu den Naturgefahren sind unerlässliche Voraussetzung für eine kundenorientierte Beratung, sowie für eine im Gleichgewicht der Interessen von Versicherungsnehmer und Versicherer stehende Produktentwicklung und Schadenbearbeitung. Weiterlesen…

BAG: Erteilung einer „Datenkopie“ nach Art. 15 Abs. 3 DSGVO

Veröffentlicht amAutorSibylle Bierhalter

Ein Klageantrag auf Überlassung einer Kopie von E-Mails ist nicht hinreichend bestimmt i.S.v. § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, wenn die E-Mails, von denen eine Kopie zur Verfügung gestellt werden soll, nicht so genau bezeichnet sind, dass im Vollstreckungsverfahren unzweifelhaft ist, auf welche E-Mails sich die Verurteilung bezieht. Weiterlesen…

BVerwG: Befugnisse der BaFin bei der Aufsicht über Erstversicherungsunternehmen

Veröffentlicht amAutorSibylle Bierhalter

Die im VAG geregelte Aufsicht der BaFin über Erstversicherungsunternehmen erstreckt sich auf die Wahrung der Belange der Versicherten bei der Bearbeitung von Beschwerden. Das hat das BVerwG [am 21.4.2021 in insgesamt 20 Parallelverfahren] entschieden.

Die Kl. sind österreichische Versicherungsunternehmen, die in Deutschland Erstversicherungen anbieten. Die BaFin ordnete mit der angegriffenen Sammelverfügung an, dass alle zum Geschäftsbetrieb zugelassenen Erstversicherungsunternehmen jährlich zum 1. 3. einen Beschwerdebericht einzureichen hätten. Weiterlesen…